Allgemeine Geschäftsbedingungen
für die Reinigungsleistungen der Easy Polster, Heimfelder Straße 43B, 21075 Hamburg, nachstehend als Auftragnehmer bezeichnet
§1 Art und Umfang der Leistung
Alle Leistungen werde wie im Angebot/Auftrag vereinbart ausgeführt. Auftragsänderungen bzw.-erweiterungen haben nur Gültigkeit, wenn sie nach Art und Umfang vom Auftragnehmer schriftlich, gegebenenfalls, auch mündlich bestätigt werden. Als in diesem Sinne gilt auch eine Email ohne qualifizierte elektronische Signatur.
§2 Abnahme der Leistung, Gewährleistung und Haftung
Die Leistungen des Auftragsnehmers gelten als auftragsgerecht erfüllt und abgenommen, wenn der Auftraggeber nicht unverzüglich nach Leistungserbringung, bis spätestens 48 Stunden nach der Reinigung schriftlich begründete Einwände erhebt. Werden vom Auftraggeber bei der vertraglich festgelegten Leistung Mängel beanstandet, so ist der Auftragnehmer zunächst zur Nachbesserung berechtigt. Weitere Gewährleistungsansprüche, insbesondere Schadensansprüche können hieraus nicht geltend gemacht werden.
Schadensersatz kann nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit des Auftragnehmers geltend gemacht werden. Bei einmaligen Leistungen ist die Ersatzpflicht auf den hierfür vereinbarten Rechnungsbetrag begrenzt.
Der Auftragnehmer weist ausdrücklich darauf hin, dass durch die Reinigung Materialveränderungen auftreten können. Zudem können durch die Reinigung neue, bis dato, nicht sichtbare Flecken hervortreten. Der Auftragnehmer übernimmt hier für keine Haftung.
Der Auftraggeber hat bei vorliegen von Reinigungs-/ Pflegehinweisen diese dem Auftragnehmer vor der Reinigung auszuhändigen.
§3 Preis
Die angegebenen Preise sind Bruttopreise und es besteht kein Ausweis von Umsatzsteuer, da Kleinunternehmer gemäß §19 UStG.
§4 Nachbesserung/Reklamationen
Bei ordentlicher Reklamation muss der Auftraggeber den Auftragnehmer unverzüglich nach erfolgter Reinigung informieren. Die Reklamation ist innerhalb einer Frist von
48 Stunden nach Reinigungsdatum in schriftlicher Form bei dem Auftragnehmer vorzulegen, bei postalischer Reklamation gilt das Datum des Poststempels. Im Umfang einer Reklamation können nur Leistungen berücksichtigt werden, die Gegenstand des Auftrages sind.
Der Auftraggeber muss dem Auftragnehmer das Recht zur kostenlosen Nachbesserung in angemessener Frist einräumen. Versäumt der Auftraggeber diese Fristen gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht (siehe §2 Abs.1). Der Auftragnehmer verpflichtet sich bei ordentlicher Reklamation, die reklamierte Leistung in einem für beiden
Parteien akzeptablen Zeitraum zu korrigieren. Dem Auftraggeber entstehen bei berechtigter und fristgerechter Reklamation keine zusätzlichen Kosten.
Bei Polster- und Teppichreinigung können Reklamationen auf Fleck Entfernung grundsätzlich nicht berücksichtigt werden. Im Schadensfall ist bezüglich §2 Abs.2 wirksam.
§5 Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist spätestens binnen zwei Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen. Sie können den Rechnungsbetrag nach ihrer Wahl auf unser auf der Rechnung angegebene Konto überweisen, so sind wir berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Zinsen in Höhe von 5 % Über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Wir behalten uns insoweit vor, einen höheren Schaden nachzuweisen.
§6 Allgemeines
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB nichtig sein oder werden, so sind sie sinngemäß auszulegen und berühren die übrigen Bestimmungen nicht in ihrer Wirkung.
§7 Gerichtsstand
Für den Fall, dass es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen handelt, vereinbaren die Parteien als ausschließlichen Gerichtsstand den Sitz des Auftragnehmers.